Boxed Dentist | AGBs und Rücknahme

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsschluss
  3. Widerrufsrecht
  4. Preise und Zahlungsbedingungen
  5. Liefer- und Versandbedingungen
  6. Eigentumsvorbehalt
  7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
  8. Freistellung bei Verletzung von Drittrechten
  9. Anwendbares Recht
  10. Alternative Streitbeilegung

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) der Boxed Dentist / Christoph Selig e.U. (im Folgenden „Verkäufer“) gelten für sämtliche Verträge, die zwischen dem Verkäufer und einem Verbraucher oder Unternehmer (im Folgenden „Kunde“) über die im Online-Shop des Verkäufers angebotenen Waren und/oder Dienstleistungen abgeschlossen werden. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann anerkannt, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

1.2 Ein Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend nicht ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3 Ein Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss

2.1 Die Produktbeschreibungen im Online-Shop des Verkäufers stellen kein verbindliches Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde gibt sein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags ab, indem er die gewünschten Waren oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb legt und den elektronischen Bestellprozess durchläuft. Mit dem Anklicken des Buttons, der den Bestellvorgang abschließt, gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Angebot ab. Alternativ kann der Kunde sein Angebot auch per E-Mail, Post oder Telefon abgeben.

2.3 Der Verkäufer ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen anzunehmen, indem er dem Kunden entweder eine schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung (z. B. per E-Mail oder Fax) zusendet, die bestellte Ware liefert oder den Kunden zur Zahlung auffordert. Der Vertrag kommt in dem Moment zustande, in dem eine dieser Annahmehandlungen zuerst erfolgt. Die Frist zur Annahme beginnt am Tag nach Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit Ablauf des fünften Tages danach. Erfolgt keine Annahme innerhalb dieser Frist, gilt das Angebot als abgelehnt, und der Kunde ist nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden.

2.4 Wenn der Kunde eine von PayPal angebotene Zahlungsart auswählt, erfolgt die Zahlung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg („PayPal“) und unterliegt den PayPal-Nutzungsbedingungen, die unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full einzusehen sind. Sofern der Kunde kein PayPal-Konto besitzt, gelten die Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, verfügbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Bei Zahlung über PayPal erklärt der Verkäufer die Annahme des Angebots bereits mit dem Anklicken des Bestellabschluss-Buttons durch den Kunden.

2.5 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Abschluss der Bestellung zusammen mit diesen AGB in Textform (z. B. per E-Mail) zugesendet. Darüber hinaus wird der Vertragstext auf der Website des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden kostenlos über sein passwortgeschütztes Kundenkonto abgerufen werden, sofern ein solches vor Bestellung angelegt wurde.

2.6 Vor dem endgültigen Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, seine Eingaben zu prüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. Technische Hilfsmittel wie die Vergrößerungsfunktion des Browsers können hierbei helfen.

2.7 Die Vertragssprache ist Deutsch.

2.8 Die Kommunikation und Bestellabwicklung erfolgen in der Regel per E-Mail und automatisierten Systemen. Der Kunde ist verpflichtet sicherzustellen, dass seine angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und E-Mails des Verkäufers bzw. von ihm beauftragter Dritter empfangen werden können, auch bei Einsatz von SPAM-Filtern.

3) Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

3.2 Ausführliche Informationen zum Widerrufsrecht sind in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers enthalten.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern in der Produktbeschreibung nichts anderes angegeben ist, verstehen sich alle Preise als Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Etwaige Versand- und Lieferkosten werden separat in der Produktbeschreibung aufgeführt.

4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Kosten entstehen, die vom Verkäufer nicht übernommen werden und vom Kunden zu tragen sind. Dazu gehören beispielsweise Gebühren für Geldtransfers durch Banken (z. B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) sowie Einfuhrabgaben oder Steuern (z. B. Zölle). Solche Kosten können auch dann anfallen, wenn die Zahlung aus einem Nicht-EU-Land erfolgt, auch wenn die Lieferung innerhalb der EU stattfindet.

4.3 Dem Kunden stehen im Online-Shop verschiedene Zahlungsmethoden zur Verfügung, die zu Beginn des Bestellvorgangs angezeigt werden.

4.4 Bei Vorauskasse ist der Rechnungsbetrag sofort nach Vertragsabschluss fällig.

4.5 Wählt der Kunde die Zahlungsart „SOFORT“, erfolgt die Abwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München („SOFORT“). Für die Zahlung muss der Kunde ein für SOFORT freigeschaltetes Online-Banking-Konto besitzen, sich legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlung wird unmittelbar nach Bestätigung ausgeführt. Weitere Informationen zur Zahlungsart „SOFORT“ sind unter https://www.klarna.com/sofort/ verfügbar.

4.6 Bei Zahlung über PayPal wird die Transaktion über PayPal durchgeführt, das sich auch Dritter zur Abwicklung bedienen kann. Falls der Verkäufer Zahlungsarten wie Rechnungskauf oder Ratenzahlung über PayPal anbietet, tritt der Verkäufer seine Zahlungsforderung an PayPal oder den von PayPal beauftragten Zahlungsdienstleister ab. Vor Annahme dieser Abtretung prüft PayPal die Bonität des Kunden. Der Verkäufer kann die Zahlungsart bei negativem Ergebnis ablehnen. Zahlungen erfolgen dann direkt an PayPal bzw. den beauftragten Dienstleister, der Verkäufer bleibt jedoch Ansprechpartner für alle Kundenfragen zu Bestellung, Lieferung, Reklamationen und Widerruf.

4.7 Bei Auswahl der Kreditkartenzahlung via Stripe ist der Rechnungsbetrag sofort bei Vertragsschluss fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Dublin, Irland („Stripe“). Stripe behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und die Zahlungsart bei negativem Ergebnis abzulehnen.

4.8 Wählt der Kunde die SEPA-Lastschrift, wird der Rechnungsbetrag nach Erteilung des SEPA-Lastschriftmandats fällig, jedoch nicht vor Ablauf der Vorabankündigungsfrist („Pre-Notification“). Die Abbuchung erfolgt, sobald die Ware das Lager verlässt. Sollte die Lastschrift aufgrund unzureichender Kontodeckung oder fehlerhafter Bankdaten nicht eingelöst werden oder der Kunde die Abbuchung unberechtigt widerrufen, trägt der Kunde die dadurch entstandenen Bankgebühren. Der Verkäufer kann bei der Zahlungsart SEPA-Lastschrift eine Bonitätsprüfung durchführen und die Zahlungsart bei negativem Ergebnis ablehnen.

4.9 Bei der Zahlungsart Lastschrift über Stripe erfolgt die Abbuchung ähnlich, wobei Stripe die Zahlung im Auftrag des Verkäufers einzieht. Auch hier gilt die Vorabankündigungspflicht, und bei Problemen mit der Lastschrift trägt der Kunde die entstehenden Gebühren.

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt per Versand an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde. Die im Bestellprozess angegebene Lieferanschrift ist dabei verbindlich. Bei Bezahlung über PayPal gilt die dort hinterlegte Lieferadresse zum Zeitpunkt der Zahlung.

5.2 Sollte das Transportunternehmen die Ware zurück an den Verkäufer senden, weil die Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die dadurch entstehenden Versandkosten. Dies gilt nicht, wenn der Kunde die Unmöglichkeit der Zustellung nicht zu vertreten hat oder vorübergehend verhindert war, die Lieferung anzunehmen – vorausgesetzt, der Verkäufer hat die Lieferung vorher rechtzeitig angekündigt. Ebenso fallen keine Versandkosten bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden an, wobei für Rücksendekosten die Regelungen in der Widerrufsbelehrung gelten.

5.3 Eine Selbstabholung der Waren ist aus organisatorischen Gründen ausgeschlossen.

6) Eigentumsvorbehalt

Sofern der Verkäufer die Ware vor vollständiger Bezahlung liefert, behält er sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus dem Vertrag vor.

7) Mängelhaftung (Gewährleistung)

Für die Mängelhaftung gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit nachfolgend keine abweichenden Regelungen getroffen werden.

7.1 Wenn der Kunde als Unternehmer handelt:

  • Hat der Verkäufer das Recht, die Art der Mängelbeseitigung zu wählen;

  • Beträgt die Verjährungsfrist für neue Waren ein Jahr ab Übergabe;

  • Sind Gewährleistungsansprüche für gebrauchte Waren ausgeschlossen;

  • Beginnt die Verjährungsfrist bei Ersatzlieferungen nicht neu.

7.2 Die genannten Einschränkungen gelten nicht:

  • Für Schadenersatz- oder Aufwendungsersatzansprüche des Kunden;

  • Wenn der Verkäufer Mängel arglistig verschwiegen hat;

  • Bei Waren, die bestimmungsgemäß in Bauwerken verbaut wurden und dort Mängel verursacht haben;

  • Für die Verpflichtung des Verkäufers, digitale Produkte oder digitale Inhalte auf dem neuesten Stand zu halten.

7.3 Gesetzliche Rückgriffsansprüche des Verkäufers gegenüber seinen Lieferanten bleiben für Unternehmer unberührt.

7.4 Handelt es sich um ein Geschäft zwischen zwei Unternehmern, ist der Kunde verpflichtet, die Ware unverzüglich zu prüfen und offensichtliche Mängel unverzüglich anzuzeigen (§ 377 AT-UGB). Unterlässt der Kunde dies, gilt die Ware als genehmigt.

7.5 Verbraucher werden gebeten, offensichtliche Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer darüber zu informieren. Unterbleibt dies, hat dies keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Mängelansprüche.

8) Freistellung bei Verletzung von Drittrechten

Erbringt der Verkäufer neben der Warenlieferung auch eine Verarbeitung der Ware nach Vorgaben des Kunden, muss der Kunde sicherstellen, dass die übergebenen Inhalte keine Rechte Dritter (z. B. Urheber- oder Markenrechte) verletzen.
Der Kunde verpflichtet sich, den Verkäufer von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der Inhalte durch den Verkäufer geltend gemacht werden. Dazu gehören auch alle notwendigen Rechtsverteidigungskosten, einschließlich Gerichts- und Anwaltskosten, soweit der Kunde die Rechtsverletzung zu vertreten hat.
Im Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte muss der Kunde dem Verkäufer unverzüglich und vollständig alle erforderlichen Informationen bereitstellen, um die Ansprüche prüfen und sich verteidigen zu können.

9) Anwendbares Recht

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Kunde und Verkäufer gilt das Recht der Republik Österreich. Die Bestimmungen über den internationalen Warenkauf sind ausgeschlossen.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der durch zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Landes des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz eingeschränkt wird.

10) Alternative Streitbeilegung

10.1 Die Europäische Kommission stellt unter folgender Adresse eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient dazu, Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen mit Verbrauchern außergerichtlich beizulegen.

10.2 Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, erklärt sich hierzu aber grundsätzlich bereit.